Europagruppe des EIZ

Die Europagruppe des Europa Instituts an der Universität Zürich (EIZ) wurde am 1. Januar 2013 ins Leben gerufen. Sie bezweckt, die sachliche Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur EU zu fördern und Impulse zum Meinungsbildungsprozess aller  Bevölkerungsschichten zu geben, insbesondere durch die Vermehrung des Wissensstandes über die EU. Sie macht dies vor dem Hintergrund einer in der Schweiz in erheblichem Ausmass tabuisierten europapolitischen Debatte und einer eher auf Kurzfristigkeit ausgerichteten Beurteilung des Geschehens im EU-Raum. Zudem ist der Diskurs meist einseitig innenbezogen, die möglichen Auswirkungen und Reaktionen des Auslands zu den schweizerischen Vorstellungen werden kaum analysiert oder thematisiert.Diese Unzulänglichkeiten erschweren eine objektive, auf Fakten und nicht auf Vorurteilen basierende zukunftsgerichtete Auseinandersetzung mit diesem für die schweizerische Wohlfahrt so zentralen Thema. Hinzu kommt, dass sich die meisten aktiven Entscheidungsträger in Politik, Wirtschaft, Medien und Kultur scheuen, sich den notwendigen Debatten zu stellen, oder sie beurteilen diese aktuell für ihre Person als unnötigen Kräfteverschleiss oder gar als kontraproduktiv.

Bedeutung der EU für die Schweiz

Real sind die Schweizer Europäer: „Die Schweiz ist unsere Heimat, aber die Heimat der Schweiz ist Europa“ (aus der 1. Augustrede 2009 auf dem Rütli von Peter von Matt). Gleichzeitig sind die Schweizer auch in ideeller Hinsicht Weltbürger. Diese Doppelstellung erscheint bloss auf den ersten Blick gegensätzlich, vermochte es die Schweiz doch bis anhin sehr gut, sich in beiden Rollen „Europäer“ und „Weltbürger“ zurechtzufinden und Synergien zwischen den beiden Polen zu entwickeln. Beredtes Beispiel: die wichtigen Wirtschaftsbeziehungen sowohl mit Europa als auch mit der Welt.

Nichtsdestotrotz ist die überragende Bedeutung der EU für die Schweiz offensichtlich. Die EU ist zudem ein dynamisches Faktum mit wachsender Bedeutung für die schweizerische Bevölkerung sowohl in politischer, wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Hinsicht:

Aufgrund der geographischen Nähe ist das weitere politische Geschehen in der EU und in ihren Mitgliedsländern für die Schweiz von unmittelbarem Interesse. Die Geschichte Europas zeigt, dass die Schweiz keine Insel der Glückseligkeit ist und sich unser Land dem Geschehen auf dem alten Kontinent nicht entziehen kann. Ihr Wohlergehen in politischer wie auch in sicherheitspolitischer Hinsicht wird auch in Zukunft eng mit der Stabilität Europas, unseres Hauptinteressenraums, zusammenhängen.

Wirtschaftlich ist die Schweiz mehr in die EU integriert als manches Mitgliedsland. Der Hauptteil ihres Aussenhandels von Waren und Dienstleistungen und ihrer Finanzbeziehungen wickelt sich mit der EU ab. Sie ist eines der wichtigsten Zielländer für schweizerische Privatinvestitionen. Umgekehrt gehören Unternehmen aus dem EU-Raum zu den bedeutendsten Direktinvestoren in der Schweiz. Die Migrationsströme bestehen im Wesentlichen aus Bürgerinnen und Bürgern Europas.

 

In kultureller Hinsicht stellt Europa die geistige Heimat der Schweiz dar. In sprachlicher Hinsicht gehört die Schweiz zu drei grossen europäischen Kulturräumen. Sie teilt deren gemeinsame Werte, sei es die Pflege der kulturellen Vielfalt, der Demokratie, des Staats- und Rechtsverständnisses, der Menschenrechte und des Minderheitenschutzes, des Schutzes unserer Umwelt und vieles mehr.

Schliesslich gibt es auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung zwischen der Schweiz und Europa unzählige gemeinsame Projekte, Berührungspunkte und Interessen. Das wird auch in Zukunft so bleiben.

Wegen dieser gemeinsamen Werte und oft gleichlaufenden Interessen war und ist die Schweiz seit der Gründung der EU bestrebt, ihre Beziehungen zu Europa vertraglich zu regeln. Im Vordergrund stehen vor allem die Abkommen über Freihandel, Personenfreizügigkeit und Schengen. Die beiden Partner sind im Weiteren durch zahlreiche andere Vertragswerke rechtlich miteinander verbunden.

Was kann die Schweiz Europa bieten?

Die EU mit 28 Mitgliedstaaten und einer Bevölkerung von nahezu einer halben Milliarde Menschen stellt einen eigentlichen Machtfaktor dar, den die Schweiz in der Gestaltung ihrer Beziehungen berücksichtigen muss.

Ohne falsche Bescheidenheit kann die Schweiz indessen belegen, dass sie in mancher Beziehung in Europa eine Vorreiterstellung eingenommen hat. Wie die Schweiz eine Willensnation ist, basiert auch die EU auf dem Willen der Mitgliedstaaten. Die Schweiz beruht nicht wie viele EU-Mitgliedsländer auf kultureller, religiöser oder sprachlicher Einheit, sondern versucht mit Erfolg, ihre Einheit in der Vielfalt zu leben. Dies gilt auch für die EU. Diese Suche nach der Einheit in der Vielfalt ist in der Schweiz aber über Jahrhunderte gewachsen, die Schweiz bietet in dieser Hinsicht Schrittmacherdienste für Europa.

Die Schweiz hat praktisch auf allen Gebieten zum Aufbau des heutigen Europas beigetragen. Ihre Wissenschaftler, ihre Unternehmer, ihre Künstler, ihre Dichter, ihre Sportler tragen wesentlich zur Bedeutung Europas in der Welt bei. In Sachen föderalistischer Sichtweise, Beachtung des Subsidiaritätsprinzips, sozialer Marktwirtschaft, duales Bildungssystem, nachhaltiger Entwicklung, gesunder Staatsfinanzen kann die Schweiz Europa als Beispiel dienen.

Ferner teilen die EU und die Schweiz ähnliche Probleme auf verschiedenen Gebieten, wie z.B. Energieknappheit, Umweltschutz, Migration, Klima, Einsatz für ein offenes Welthandelssystem. Die Schweiz sollte bestrebt sein, für diese Herausforderungen Lösungen zu finden, die im Interesse beider Partner sind, insbesondere für jene Fragen, die sich nur im Verbund entschärfen lassen.

Als Fazit kann festgehalten werden, dass die Schweiz und die EU stark miteinander verbunden sind. Die Entwicklung der EU ist für die Schweiz bedeutungsvoll und auf gewissen Gebieten gar ausschlaggebend. Es kann uns nicht gut gehen, wenn es unseren Nachbarn schlecht geht. Deshalb haben wir ein direktes Interesse und eine Verantwortung, bei der Lösung grosser gemeinsamer europäischer Probleme als zuverlässiger und solidarischer Partner mitzuwirken.

Der Prozess der Beziehungen der Schweiz zu Europa

Die Beziehungen der Schweiz zur EU werden sich auch in Zukunft im Rahmen eines sich ständig entwickelnden Prozesses abwickeln, der wie in der Vergangenheit durch Höhe- und Tiefpunkte gekennzeichnet ist. Die Schaffung einer politischen Union ist ein langer mühsamer Weg, der immer wieder durch Fort- und Rückschritte gekennzeichnet ist. Entsprechend muss die Schweiz ihr Verhältnis zu Europa praktisch permanent überdenken, gegebenenfalls ihre Haltung neu definieren, alte Verträge erneuern oder auslaufen lassen und neue Abkommen abschliessen, Druck und Gegendruck erzeugen.

Gegenwärtig herrschen in der Schweiz eine eigentliche Europaskepsis im Allgemeinen und eine EURO-Skepsis im Besonderen vor. Verantwortlich dafür sind einerseits die derzeitige Staatsschulden- und Wirtschaftskrise etlicher EU-Länder, die fehlende Transparenz und Bürgernähe, die Komplexität des Integrationsprozesses, der angebliche Bürokratismus und die damit verbundene Sündenbockrolle Brüssels. Anderseits wird die Bedeutung der EU für Frieden und Wohlfahrt in Europa zu wenig wahrgenommen. Der Friedensnobelpreis 2012 an die EU soll dieses Bild korrigieren helfen.

Die Rolle der Europagruppe des EIZ

Ziel der Europagruppe

Die Mitglieder der Europagruppe setzen sich zum Ziel, den sich ständig weiterentwickelnden Prozess der Beziehungen Schweiz – EU zu begleiten. Zu diesem Zweck sollen

  • der Debatte Schweiz – Europa in der Öffentlichkeit neue Impulse gegeben werden
  • das europapolitische Knowhow und die europapolitischen Erfahrungen der Gruppenmitglieder mobilisiert und in einen öffentlichen Dialog eingebracht werden
  • aus dem Meinungsaustausch unter den Mitgliedern und mit Dritten neue Einsichten gewonnen und für den öffentlichen Dialog fruchtbar gemacht werden.

Mitglieder der Europagruppe

Die jetzigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Gründer der Europagruppe. Die Europagruppe bestimmt, wer als neues Mitglied aufgenommen wird. Da die Beziehungen zu Europa viele Facetten aufweisen und die Lösungen multidisziplinär sind, soll die Gruppe grundsätzlich aus einem breiten Spektrum von Persönlichkeiten bestehen.

Arbeiten der Europagruppe

Die Mitglieder der Gruppe treffen sich periodisch, im Minimum vier Mal im Jahr. Die Gruppe nimmt Situationsanalysen vor, erstellt Arbeitspapiere, veranstaltet Diskussionsrunden und Seminare.

Die Beiträge der Europagruppe sind frei verfügbar, unter der Voraussetzung der Einhaltung der Zitierregeln. Autorin oder Autor kann nur sein, wer Gruppenmitglied ist. Die Europagruppe kann Ausnahmen von dieser Regelung bewilligen.

Im Minimum einmal im Jahr soll die Europagruppe zusammen mit dem EIZ eine grössere Veranstaltung mit Referaten und Diskussionen organisieren, zu welcher neben den Mitgliedern der Europagruppe auch andere Personen, Vereinigungen und Vertreter der Schweizer und EU-Behörden sowie die Medien eingeladen werden.

Alljährlich erstellt die Europagruppe zusammen mit dem EIZ ein Arbeitsprogramm für das kommende Jahr und nimmt eine kritische Beurteilung ihrer Tätigkeit des vergangenen Jahres vor.

Aussenkontakte

Die Europagruppe pflegt den Kontakt mit Entscheidungsträgern, namentlich Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen und Parlamentariern und den Behörden in der Schweiz, in der EU und den EU-Mitgliedsländern. Gesucht werden auch die Beziehungen zu den Meinungsbildnern in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien. Das EIZ wird sein Verhältnis mit wichtigen „think tanks“ in Brüssel intensivieren, so z.B. mit Bruegel, dem Center for European Policy Studies CEPS und dem European Policy Center EPC.

Die Pflege der Kontakte und der Informationsaustausch sollen gewährleisten, dass die Voraussehbarkeit der kommenden Entwicklungen in der EU und in der Schweiz möglichst gross ist und die Arbeiten der Europagruppe zielgerichtet gestaltet werden können.

Weitere Bestimmungen

Die Europagruppe versteht sich weder als politische Organisation noch als Lobby Institution. Sie versucht auch nicht à tout prix einen Konsens über europapolitische Meinungen herbeizuführen. Die Spannungsfelder der Beziehungen Schweiz – Europa werden von den Gruppenmitgliedern auch in unterschiedlichem Mass wahrgenommen und bewertet. Der Konsens der Gruppe bezieht sich somit nicht auf inhaltliche Positionen des bilateralen Verhältnisses, sondern darauf, dass die Schweiz eine ernsthafte öffentliche Debatte zu Europa braucht. Nichtsdestotrotz beabsichtigt die Europagruppe durch fundierte Stellungnahmen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Schweiz zur Entwicklung in Europa aufzuzeigen und nach Wegen zu suchen, wie die Gemeinsamkeiten hervorgehoben und die Gegensätze überbrückt werden können.

 

 

Nächste Veranstaltung 

Zur Zeit sind noch keine nächsten Veranstaltungen geplant.


Die öffentlichen Veranstaltungen des Europa Institutes an der Universität Zürich finden Sie hier.