Der EuGH und die Schweiz

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat sich über die letzten 70 Jahre zu einem mächtigen Gericht in Europa und zu einer unverzichtbaren Stütze der europäischen Integration entwickelt. Seine Urteile prägen das Leben in Europa nachhaltig. Das gilt auch für die Menschen in der Schweiz – und zwar in grösserem Ausmass als dies hinlänglich bekannt ist. Die Juristinnen und Juristen orientieren sich an den Urteilen aus Luxemburg und tragen dazu bei, dass das europäische Recht auch hierzulande Fuss fasst. Nun steht zur Debatte, dem EuGH bei der Streitbeilegung zwischen der Schweiz und der EU eine Rolle zuzuweisen. Er soll im Streitfall Fragen zur Auslegung von EU-Recht, welches in ein bilaterales Abkommen übernommen wurde, klären. Höchste Zeit also, den EuGH näher kennenzulernen!