EU ante portas: der Beitritt der EU zur EMRK und seine Bedeutung für die Schweiz

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist ein Beitritt der EU zur EMRK rechtlich möglich geworden. Ein erster Versuch eines Beitrittsabkommens scheiterte aber 2014 am EuGH, der dieses als nicht mit den EU-Verträgen vereinbar ansah. Nach längerer Verhandlungspause wird nun ein weiterer Anlauf genommen: die Europäische Kommission legte Ende 2025 das nachverhandelte Beitrittsabkommen dem EuGH zur Begutachtung vor. Der Vortrag wird zunächst die Grundzüge des Abkommens vorstellen, insbesondere den innovativen Mitbeschwerdegegner-Mechanismus und das Verfahren zur Vorabbefassung des EuGH. Anschliessend wird gefragt, welche Bedeutung der Beitritt der EU zur EMRK für Nicht-Mitgliedstaaten wie die Schweiz haben könnte.