Öffentlicher Vortrag

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Subventionen EU – Schweiz: Impulse für die weitere Entwicklung

Datum
21. September 2023
Uhrzeit
Uhrzeit folgt.

Ort

Universität Zürich
Rämistrasse 71
8006 Zürich
Leitung
Prof. Dr. Andreas Kellerhals
PD Dr. Dirk Trüten
Referierende
Prof. em. Dr. Stephan Breitenmoser
Dr. Peter Füglistaler
Prof. Dr. Andreas Heinemann
Dr. Dr. hc. Markus Notter
Prof. Dr. Matthias Oesch
Dr. Samuel Rutz
Benedikt Würth

Subventionen EU – Schweiz: Impulse für die weitere Entwicklung

Subventionen spielen in der Schweiz auf allen politischen Ebenen eine wichtige Rolle. Sie sind zulässig, solange sie den Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit beachten. In der EU sind Subventio-nen ebenfalls von grosser Bedeutung. Die EU gewährte zuletzt während der Covid-19-Pandemie staatliche Beihilfen für Mitgliedstaaten in Milliardenhöhe, um wirtschaftliche Verwerfungen zu verhindern. In der EU gilt dennoch ein grundsätzliches Verbot staatlicher Subventionen, mit einem Erlaubnisvorbehalt. Ziel der strengen EU-Beihilferegelungen ist es, den Wettbewerb nicht zu verfälschen und ein Level-Playing-Field für alle Marktteilnehmenden zu schaffen. Deswegen müssen staatliche Massnahmen in der EU angemeldet und genehmigt werden. In der Schweiz existiert hingegen keine Pflicht, Subventionen genehmigen zu lassen. Am 26. Mai 2021 sorgte der Bundesrat für politischen Gesprächsstoff, als er die einseitige Beendigung der Verhandlungen zum geplanten institutionellen Abkommen EU – Schweiz verlauten liess, weil unter anderem Uneinigkeiten betreffend staatliche Beihilfen bestanden. Seit dem Scheitern der Verhandlungen sind die wirtschaftlichen Beziehungen zu der EU ungewiss. Hierzu stellt sich nun die Frage der künftigen Bedeutung des EU-Beihilferechts in den sektoriellen Beziehungen EU – Schweiz und wie die teils unterschiedliche Rechtsauffassung des Beihilfebegriffs miteinander zu vereinbaren ist.
Im Rahmen dieser Veranstaltung diskutieren Experten über die Bedeutung des EU-Beihilferechts für die Schweiz. Entsprechend gibt die Veranstaltung einen Einblick in die politischen, rechtli-chen und wirtschaftlichen Herausforderungen in den Beziehungen EU – Schweiz und beleuchtet exemplarisch aktuelle Entwicklungen der Subventionsthematik. Ebenfalls wird auf die aktuelle, vom EIZ verfasste SNF-Studie Bezug genommen.

Leitung

Prof. Dr. Andreas Kellerhals

LL.M., Rechtsanwalt, Direktor des Europa Instituts an der Universität Zürich

PD Dr. Dirk Trüten

Referierende

Prof. em. Dr. Stephan Breitenmoser

Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts in St.Gallen

Dr. Peter Füglistaler

Direktor, Bundesamt für Verkehr (BAV)

Prof. Dr. Andreas Heinemann

Ordinarius für Handels-, Wirtschafts- und Europarecht an der Universität Zürich, Vorstandsmitglied, Europa Institut an der Universität Zürich

Dr. Dr. hc. Markus Notter

Präsident Europa Institut an der Universität Zürich

Prof. Dr. Matthias Oesch

Universität Zürich

Dr. Samuel Rutz

Senior Fellow und Leiter Programmplanung und Forschung, Avenir Suisse

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